Das Bundesgericht hies am Donnerstag die Beschwerde einer Frau gut. Sie ist mit Body-Mass-Index 58 stark übergewichtig und beantragte deshalb IV-Rente – erfolglos. Yes Bundesgericht entschied jetztdass die IV den Fall neu beurteilen muss.

«Bisher wurde – simplified ausgedrückt – davon ausgegangen, dass starkes Übergewicht willentlich überwindbar ist. Adipositas war also bei zumutbarer Gewichtsabnahme aus IV-Sicht irrelevant», erklärt Rechtsanwalt Livio Bundi von der Kanzlei Bratschi. Das habe auf der Rechtsprechung zu Suchterkrankungen beruht, die mittlerweile aber aufgegeben worden sei (siehe Box). “Man va mit diesem Urteil somit Adipositas nicht mehr anders als andere körperliche Erkrankungen behandeln.”

Seitens Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) heisst es auf Anfrage, dass – nach einer ersten Einschätzung – die Rechtsprechung des Bundesgerichts keine wesentliche Neuerung für die Abklärung des Anspruchs dargenstel be IV.

Nein. “Für Personen, die an Adipositas leiden, bedeutet das Urteil, dass ein Rentenanspruch nicht ausgeschlossen ist, selbst wenn ihr Leiden behandel behandelbar ist”, so Bundi.

Eine Beurteilung soll im Einzelfall zeigen, inwiefern sich die Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt. “Zu dieser Beurteilung werden von der IV-Stelle Auskünfte zum Gesundheitszustand der betrefnenen Person, ärztliche Berichte oder auch medizinische Gutachten eingeholt”, explained the Attorney General.

Das hänge stark vom concreten Einzelfall ab, so Bundi. “Es ist mit diesem Urteil sicherlich eine grosse Schwelle weggefallen, aber es muss weindenser abgeklärt werden, ob und wie sich die Krankheit leistungsmindernd auswirkt.”

Yes. Bei Adipositas gilt die Pflicht zur Schadensminderung. Es kann verlangt werden dass eine betrefene Person zumutbare Diäten oder medikamentöse Therapien, Verhaltenstherapien oder Bewegungsprogramme durchführt. “Wenn sie willentlich den krankhaften Zustand aufrechterhält, ist nach Mahnung und Einräumung einer Bedenkzeit die Verweigerung oder die Kürzung der Leistungs möglich,” Bundi said.

Das (BSV) added, dass die IV in erster Linie versuche, Menschen, die wegen Krankheit oder Unfall nicht mehr arbeitsfähig sind, wieder einzugliedern. Erst wenn eine Eingliederung nicht oder nur teilmeniske möglich ist, prüft die IV die Ausrichtung einer IV-Rente.

Das ist noch unklar. Die genaueren Impacts des Urteils werden vom BSV noch analysiert. Gesundheitspolitiker und Mitte-Nationalrat Thomas Rechsteiner überweite erwartet keinen Kostenanstieg.