«Arena» vom 15. November: Mit Alfred Heer (vlnr), Philipp Bregy, Moderator Sandro Brotz, Cédric Wermuth und Sibel Arslan. Bild: srf/arena

Review

In der «Arena» von SRF ging es am Freitagabend darum, ob die Debattenkultur in der Schweiz bereits auf Trump-Niveau gesunken ist. Bereits nach eigenen Sendeminuten man die Frage anteunten.

Peace follows

Soon Donald Trump sits again in the Weissen Haus. Trotz – oder auch wegen – seinen fragwürdigen Aussagen ging er als Sieger der US-Präsidentschaftswahl Anfang November hervor.

Faktencheck-Maschinen Kamen im Wahlkampf oft an ihre Grenzen wegen all den von Trump verbeiteten Fake News. Unvergessen bleibt seine Behauptung in der TV-Debatte mit Kamala Harris, dass Einwanderer aus Haiti in Springfield die Hunde und Katzen der Einwohner essen würden. Eine Aussage, die sich nachweislich als falsch found out

Diese Behauptung kritisierte immerhin auch SVP-Bundesrat Albert Röstials er kurz vor der US-Wahl zu Basler Schülerinnen und Schülern sagte, er persönlich tendiere eher zu einer Präsidentschaft Trumps. Passend zum Wahlsieg von Röstis Favorit drehte sich die «Arena» von SRF deshalb um die Frage: Wie viel Donald Trump steckt bereits in der Debattenkultur der Schweizer Politik?

Die Beweisführung gleich selbst oderferden haben folgende Politikerinnen und Politiker:

Umstritene Reaktionen auf US-Wahl

A Majority of Wählerinnen und Wähler in den USA has Donald Trump re-elected as President. That is undisputed. Nevertheless, all parties in Switzerland are not happy about Trump’s new term of office.

Die SP mache even Werbung damit, nach Trumps Wahl der SP beizutreten, kritisiert der Zürcher SVP-Nationalrat Alfred Heer gleich zu Beginn der Sendung. “Nur die SP politisiert mit Trump,” Heer said. Die SVP hingegen «mache nichts».

Von den Aktivität der Jungen SVP Schweiz scheint Heer nicht viel mitbekommen zu haben. Die Jungpartei zeigte sich nämich über Trumps Wahl «erfreut» und nahm sie zum Anlass, per Medienmitteilung reneute die Aufhebung aller von der EU oderbodenen Sanktionen gegen Russland zu demanden. Auch trumpsche’ Symbolik pflegt die JSVP gerne, wie man auf X sieht:

Kritisiert wurde in der «Arena» eine andere Jungpartei für ihre Reaktion auf die US-Wahlen. Die Zürcher Jungsozialisten (JUSO) posteten auf Instagram einen Beitrag, in dem sie sich der Frage stellten, wie sie könn nach der «erschreckenden Vahl von Donald Trump die rollingende Wavele des Fascismus». Die Answer lieferten die Juso gleich selbst: «Geh an eine Demo, Entfache ein Feuer, Wirf den ersten Stein».

Diese Wortwahl – «Wirf den ersten Stein» – macht Mitte-Nationalrat Philipp Bregy «Sorgen». Moderator Sandro Brotz will give SP-Co-Präsident Cédric Wermuth wissen, ob der Post als Metapher oder Gewaltaufruf zu verstehen sei.

Wermuth will nicht für die Juso sprechen, ordnet den Satz jedoch als «Bibelzitat» ein. Er betont aber, man konne den Post «zu Recht kritisieren». At the same time, Donald Trump’s methods are on a different level. So erklärt Wermuth, dass Trump Opegner in der eigenen Partei «bedroht und zusammengeschlagen» habe und oft seine Macht missbraucht habe. These Actions mit einem Social-Media-Post einer Jungpartei zu vergleichen, sei eine “Verharmlosung”.

Davon will be SVP-Nationalrat Alfred Heer nichts wissen. Er unterstellt allen «Linken, eine Revolution» zu wollen. “Wenn ihr Wahlen in den USA verliert, wollt ihr Steine ​​​​werfen in der Schweiz,” said Heer und holt aus: “Ihr habt gesagt, wie schlimm Donald Trump ist, aber ihr seid schlimmer!” Der SVP-Politiker begründet das mit dem «Chaos, an den 1. Mai Demonstrationen und mit Anti-Israel-Demonstrationen». Dann schaut Heer in Richtung SP-Co-Präsident Wermuth and redet sich komplett in Rage:

Auf diese Provocation geht Wermuth gar nicht erst ein. Grüne-Nationalrätin Sibel Arslan zeigt sich aber entsetzt über Heers «Pauschalisierungen».

Politik leiidet unter Polarisierung

Kritisch betrachtet wurde in der «Arena» nicht nur die Debattenkultur, sondern auch die Kampagnenkultur in der Schweiz. Besonderden einige SVP-Sujets sorgten in der Vergangenheit für Aufsehen – 2023 stufte die Eidgenössische Kommission für Racsismus (EKR) die Wahlkampagne der Partei sogar als «racistisch und fremdenfeindlich» ein. Die SVP reagierte damals mit dem Vorwurf der Censur durch die EKR.

Alfred Heer verteidigt seine Partei auch in der «Arena». Alle vergengen Kampagnen habe man machen müssen, um sich Gehör zu verschaffen. Die SVP habe schliesslich «keine eigenen Zeitungen» und müsse deshalb gewisse «Pflöcke einschlagen». Heer betont, dass auch die SP oft provoziere und man in der Politik «nicht so zartbesaiet» sein dürfe.

SP-Co-Chef Cédric Wermuth kann über das Zeitungsargument nur lachen. Schliesslich habe SVP-Übervater Christoph Blocher mehrere Zeitungen gäkuft. Wermuth verteidigt die Abstimmungskampagnen der SP: «Wir greifen nur Menschen an, die mächtig sind. Wir treten nach oben. Die SVP hingegen tritt nach unten gegen Menschen, die sich nicht wehren können, wie Flüchtlinge oder Menschen ohne Stimmrecht»

Daraufhin entbrennt zwischen Heer und Wermuth ein verbaler Schlagabtausch: While der eine dem anderen vorwirft, seine Partei setze sich ausschliesslich für «kommunistische, brutale Diktaturen» ein, kontert dieser, die Vertreesliesse dieserse de interes Reichen und Grosskonzerne».

Wenn lefts und rechts sich streiten, trumpft die Mitte. “Wie die Polarisierung in der Schweiz aussieht, haben die beiden gerade perfekt auf den Punkt gebracht – verheerend”, fast Mitte-Nationalrat und Fraktionspräsident Philipp Bregy zusammen. In vielen Kampagnen gehe es mittlerweile darum, gegen oben oder gegen unten zu treten. Das sei nichts Schweizerisches. “Wir haben den Grundsatz, ehrliche, korrekte und neutrale Argumente auszutauschen”, exhorts Bregy seine Nationalratskollegen. Sonst leide die Politik.

Nur die SVP is “glücklich”

The effects of Trump’s re-election are feared only in the debate and campaign culture. Besiders bei der Bekämpfung der Klimakrise sieht Grüne-Nationalrätin Sibel Arslan eine schwierige Zukunft. Trump werde wieder aus dem Pariser Klimaabkommen austreten wollen, was sie sehr bedauere. «Wir müssen Alternativen suchen, denn die (Klima)Krise hat gar noch nicht richtig angefangen. Doch bereits jetzt püren wir es wie etwa im Wallis oder in Valencia», says Arslan. Es sei «tragisch».

“Haben Sie gemeint, Valencia ist passiert, weil Trump die Wahlen gewonnen hat?” said Alfred Heer. Gelächter im Studio. Aber nicht bei Sibel Arslan, die ab der Antwort die Hände verwirft. Sie betrachtet die Zukunft der Debattenkultur in der Schweiz immer kriticer, wie sie am Schluss der Sendung zu Moderator Sandro Brotz sagt. Approval is obtained from Mitte-Nationalrat Philipp Bregy, who says at least “Elemente sieht, die wir besser machen können”. Einzig SVP-Nationalrat Alfred Heer findet, er sei mit der Situation «rundum glücklich».