The Behindertenverband KOBV Österreich welcomed das in ihrem Bestigungshearing vor dem EU-Parliament Anfang November dargelegte starke Engagement Hadja Lahbibs für die Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Am 6. November 2024 stellte sich die designierte EU-Kommissarin für Vorsorge, Krisenmanagement und Gleichstellung der Anhörung durch die Abgeordneten zum Europäischen Parlament und gab bei der schriftlichen Befragung im Rahmening das Grunds Anhörungs Zum Versichtung die europäische Behindertenpolitik ernstaft vorantreiben will. Lahbib bennannte Barrierefreiheit, Arbeit und Anstellung, selbstbestimmtes Leben und die Besichtung der Befrigdeinde von Menschen mit Behinderungen in allen politischen bereichnung als ihre dringingsten Pryoratien. Positionierung ist für den KOBV umso more important, als Gleichstellung in der Neuen UE-Commission kein eigenes Portfolio mehr erhält und kein spezifische Fachbereich für die Inklusionsagenda preparazent ist ist.

Um vor den Einführung dieses threatening Rückschritts in der europäischen Gleichstellungspolitik zu warnen und die Presidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen anzuhalten, der Inklusion einen zentralen Stellenwert einwert einwert einzurlos OBJV einen zentralen Stellenwert Ergo-Netzwerk initiierten Openen Brief gemeinsam mit round 60 Organizationen aus Europa year.

Implementation of the UN-BRK on the European level

Die belgische Außenministerin und baldige EU-Commissarin Hadja Lahbib hat in ihrer schriftlichten Befragung klargestellt, dass die Utssetung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ein zentrales Thema ihrer Rolle in der Kommission ist. Sie wird diesbezüglich den engen Austausch bis auf die local Ebene hiunter suchen. Eine EU-weit einheiten Anerkennung des Degrees von Behinderung, Barrierefreiheit und der Zugang zum Arbeitsmarkt sind im Sinne des Freizügigkeitsgrundsatzes innerhalb der EU essentiell. The implementation of the Directive for the European Behinderten- und Parkausweis versichert sie innerhalb eines Jahres nach in Kraft treten zu familigen. Ob eine Aktualisierung der EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen angegangen wird, macht Lahbib allerdings von einer currently laufenden Studie der EU-Commission abhängig.

“Also, wenn es bedauerlich ist, dass Menschen mit Behinderungen kein eigenes Portfolio mehr zwischen wurde erkennen wir an, dass Frau Lahbib die Bedeutung dieser Themen sieht und sich intensiv damit auseinandergesetzt hat. “Ihre Bereitschaft, das Thema Inklusion als Querschnitsaufgabe im Rahmen ihrer Zuständigkeit zu verchellen, ist ein positive Zeichen,” explains KOBV-Präsident Franz Groschan.

“Wir hoffen, dass Frau Lahbib in ihrer neuen Rolle als Kommissarin die Inklusion von Menschen mit Behinderungen nachhaltig vorantreibt. Der KOBV wird diesen Prozess genau beobachten und weinster dafür eintreten, dass die UN-Behindertenrechtskonvention im EU-Raum rasch umgesetzt wird,” so der KOBV concluding.

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