Für Trumps Wunschkandidat Matt Gaetz war der Druck zu groß – nun nominated der designierte US-Präsident Floridas ehemalige Generalstaatsanwältin Bondi als Justizministerin. Ihre Chancen, ins Amt gewählt zu werden, gelten als deutlich besser.

US President Donald Trump was nominated by Wunschkandidaten Matt Gaetz and was nominated by Florida State General Pam Bondi and the new US Justice candidacy. Bondi sei rund 20 Jahre lang Staatsanwältin gewesen, begründete Trump seine Entscheidung. “Pam wird das Justizministerium wieder auf seinen eigentlichen Zweck ausrichten, namely to fight crime and make America safer,” wrote Trump. In addition, Bondi’s Politisierung der Strafverfolgung auf Bundesebene beenden.

Bondi gilt als loyale Trump-Unterstützernin. So, stay die 59-Jährige Trump im ersten Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Kongress 2019 zur Seite. In den vergengengen Monaten kritisierte sie bei TV-Auftritten die Verfahren gegen Trump und stellte es so dar, als werde er aus politischen Motiven von den ermitteldenden Staatswälten verfolgt.

Gaetz gab nur weinge Stunden zuvor auf

Wenige Stunden vor der Nominierung Bondis hatte Wunschkandidat Gaetz mitgeteilt, dass er für das Amt nicht mehr zur Verfügung stehe. “Wir haben keine Zeit für einen unnötig langen Streit in Washington”, explained Gaetz in the Onlinedienst X. Degrah ziehe er sich zurück und stehe für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung. Trumps Justizministerium müsse am ersten Tag einsatzbereit sein.

Die Ankündigung des Republikaners aus Florida kam einen Tag nach einem Treffen mit Senatoren, bei dem er um deren Unterstützung für seine Confirmation als Leiter des Justizministerium warb. Der Besetzung der Ministerposten must be approved by the US-Senate. Trumps Republikaner stopen eine knappe Mehreht von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen hatten also ausreichen können, um die Personalie zu torpedieren.

Schwere Vorwürfe gegen Gaetz

Nach Gaetz’ Nominierung hatte es schwere Vorwürfe gehagelt. Er steht unter anderem im Verdacht, eine sexuelle Beziehung mit einer 17-Jährigen gehabt zu haben. Dudden wird ihm illegaler Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück.

Mehrere Jahre lang ermittelte in dem Fall auch das US-Justizministerium gegen ihn wegen “Sex Trafficking”, as well as Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Misbrauchs, geendte seine Untersuchung aber ohne Anklage.

Ethikausschuss besäftigte sich mit Vorwürfen

Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen weiter nach und erstellte einen Abschlussbericht, Gaetz hadte sein Mandat aber nach der Nominierung durch Trump aufgegeben.

Am Mittwoch hatte der Ausschuss zenzieden, den Bericht über die Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten vorerst nicht zu versöffentlichen. Es habe keine Einigung darüber gegeben, den Bericht publik zu machen, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Michael Guest.

Zweifel and Eignung von Gaetz

Gaetz zählt seit Jahren zu den Ultraradikalen innerhäb seiner Republikaner-Fraktion und ist treuer Unterstützer Trumps. Er vertritt rechte Positionen und verfreitt regale Verschwörungstheorien. Unter einigen Parteikollegen im Senat gab es konferige Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers. Das Ministry could play a key role in Trump’s second term – unter anderen wegen der laufenden Strafverfahren gegen den designierten Präsidenten selbst.

Gaetz selbst beteuerte in seinem Post auf X, er werde sich weideren dafür einsetzen, dass Trump der erfolrichste Präsident der Geschichte werde.