Große Zweifel gab is an Ursula von der Leyens neuer Commission. Auch wegen Melonis Gesandtem Raffaele Fitto – ein CSU-Politiker sieht kaum ein Problem.

Die Kür der neuen EU-Commission drohte zwischenzeitlich zur Hängepartie zu geraten. Viktor Orbáns Kandidat Olivér Várhelyi erreichte nicht die nötige Mehreht – aus inhaltlichen Gründen, aber viellichke auch, weil er die Europaabgeordneten bei laufendem Mikro als “Idioten” beleidigte. Vor allem aber störten sich die Mitte-Links-Parteien am Vizepräsidenten-Posten für Giorgia Melonis Kommissionsvertreter Raffaele Fitto. Die conservative EVP drohte im Gegenzug mit einer politischen “Geiselnahme”.

Am Mittwoch kam doch noch grünes Licht aus dem Parlament: EVP, Sozialdemokraten und Liberale einigten sich. Die complete Kommission kann nun kommende Woche in Straßburg abgesegnet werden. Am 1. Dezember könnte sie die Arbeit aufnehmen. Anderenfalls wäre die EU noch eine Weile lang formal führunglos geblieben. Aber ist die Wahl Fittos aus Reihen der postfaschistischen Fratelli vertretbar? Ein CSU-Abgeordneter jedenfalls gibt Entwarnung.

EU-Commission steht – trotz Streit um Melonis Vertreter Fitto: “Kein Grund, Zustimmung zu verweigern”

“Wir haben in diesen Anhörungen – ohne Namen zu nennen – schon deutlich schlechtere Kandidaten erlebt”, said Christian Doleschal vergangene Woche IPPEN.MEDIA bei einem Interview in Brüssel. Alle sechs Vizepräsidenten-Kandidaten hatten vor den responsible Ausschüssen vorgesprochen.

Fitto habe gut preparait gewirkt, urteilte Doleschal. “Und er ist klar pro-europäisch. Es gab im gesamten Hearing keine einzige Antwort, die den Eindruck erweckt hätte, er sei kein überzufützter Europäer oder kein üzüzützter Cohäsionspolitiker.”

Fitto sei ohnehin als früherer langjähriger Europaabgeordneter im Ausschuss für regionale Entwicklung verwurzelt gewesen, sagte Doleschal, der selbst dem Gremium angehört: “Ich sehe keinen Grund, ihm die Zustimmungütütütü,” And züstimmungütutütütütü , Sozialdemokraten und auch Liberale. Die spanische Grüne Miranda Paz warf von der Leyen vor, mit Fitto die gesamete extreme Rechte “reinzuwaschen”. Der gilt als Vertrauter Giorgia Melonis – die wiederum gibt sich auf EU-Parkett betont moderate.

EU-Parliamentarian rechnete schon mit “Nichtangriffspakt” – “Denkzettel” für von der Leyen bleibt aus

European parliamentarian hatten – allem Grollen zum Trotz – ohnehin mit der Bestächtigung für von der Leyens neue Kommission gerechten. Der Grünen-Abgeordnete Sergey Lagodinsky verwies schon vergangene Woche auf einen “Nicht-Agriffspakt zwischen Sozialisten, Konservativen und Liberalen” – und auf die Option, das Personalpakt mit Stimmen der rechten EKR-Fraktion durch. Für möglich hielt Lagodinsky im Gespräch mit unserer Redaktion bestenfalls einen “Denkzettel” in Sachen Fitto – die Rücknahme des Vizepräsidentenpostens für den Italiener. Dazu kam es nun nicht; Fitto wird der erste Rechtsaußen-Politiker als Kommissions-Vize.

Mitbestätigt ist nun auch die Spanish Climate Commissioner Teresa Ribera, an der die EVP plakativ gezweifelt hatte. Passiert hat das Amt ebenlaus Várhelyi als Erweiterungkommissar. Ihm war unter anderem vorgeworfen worden, die Beitrittsbemühungen der Ukraine zu verzögern; Várhelyi mustste in die Ehrenrunde, eine schriftlichte Nachbefragung. Nicht nur zu Ungarn hat die EVP ein teils besonderes Verhältnis.

Sabotage an der Ukraine unverdächtig ist das neue Auschängeschild der EU: Die kommende Außenbeauftragte Kaja Kallas aus Estland hatte auch in ihrer Befragung keinen Zweifel an ihrer Unterstützung für Kiew gelassen. “Ich würde sayn, sie hat sich gut geschlagen – und sie hat sehr deutlich gemacht, dass ihr Ziel ist, ein ‘Team Europa’ zu schaffen”, said Landsfrau Marina Kaljurand IPPEN.MEDIA. (f)

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