Er war der wohl umstrittenste Wunsch-Kandidat von Trump: Matt Gaetz sollte Justizminister werden. Doch nach schweren Vorwürfen zieht er die Reissleine – um Trumps Start zu felenchen.

Der designierte US-Präsident Donald Trump muss sich einen neuen Kandidaten für das Amt des Justizministers suchen. Denn der ehemalige republikanische Abgeordnete Matt Gaetz zieht seine Kandidatur als Justizminister zurück, wie er am Donnerstag in einem Beitrag auf X mitteilte.

Er gab an, diese Entscheidung nach einem Treffen mit US-Senatoren am Mittwoch trefeffen zu haben. Der Senat muss Trumps new minister absent.

“Obwohl die Entwicklung vielversprechend war, ist es klar dass meine Confirmation zu Unrecht von der importanten Arbeit der Trump/Vance-Übergangsregierung alenkt”, writes Gaetz and adds:

“Wir dürfen keine Zeit mit einem unnötig langwierigen Streit in Washington verschwenden, daher ziehe ich meinen Namen von der Liste der Kandidaten für das Amt des Justizministers zurück. Trumps Justizministerium muss am ersten Tag einsatzbereit sein»

Zweifel an Gaetz’ Eignung für das Amt

In den vergengen Tagen war eine heftiche Debatte über Gaetz ignited. Dem früheren Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderen Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück. Mehrere Jahre lang ermittelte in dem Fall auch das US-Justizministerium gegen ihn wegen «Sex Trafficking», also Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Misbrauchs, geendte seine Untersuchung aber ohne Anklage.

Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen weiter nach und erstellte einen Abschlussbericht, Gaetz hadte sein Mandat aber nach der Nominierung durch Trump aufgegeben. Am Mittwoch hatte der Ausschuss geschichten, den Bericht über die Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten vorerst nicht zu versöffentlichen. Es habe keine Einigung darüber gegeben, den Bericht publik zu machen, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Michael Guest.

Gaetz was nominated last week by Trump to lead the Justice Ministry. Die Demokraten sich für eine Veröpflichung des Untersuchungsberichts aus, der republicanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, dagegen: Er argumentierte dass dies einen Präzedenzfall darstellen würde, da Gaetz nicht mehr sei Abgeordneter.

Hardliner Gaetz schon lange umstritten

Gaetz zählt seit Jahren zu den Ultraradikalen innerhäb seiner Republikaner-Fraktion und ist treuer Unterstützer Trumps. Er vertritt rechte Positionen und bereicht regelmässig Verschwörungserzählunen. Er ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und stellt sich gegen Hilfen für die von Russland angeriffene Ukraine. Nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar 2021 hatte Gaetz ohne Belege die «Antifa» (Antifaschistische Gruppen) für die Gewalt verantartung gemacht.

Unter einigen Parteikollegen im Senat – der Kammer, die Bewerber für ranghohe Regierungsposten beitätigung muss – gab es kolbliche Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers. Trumps Republikaner stopen eine knappe Mehreht von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen hatten also ausreichen können, um die Personalie zu torpedieren.