Trump will appoint Carr to Chairman of the Telecommunications-Aufsicht

Designierte American President Donald Trump will with Brendan Carr “einen Kämpfer für die free Meinungsäußerung” zum Vorsitzenden der Telekommunikations-Aufsicht FCC machen. Das teilte Trump auf der von ihm mitgegründeten Platform Truth Social mit. Carr habe “gegen die gesetzlichen Vorschriften gekämpft, die die Freiheiten der Amerikaner unterdrückt und unsere Wirtschaft gebremst haben”, heißt es in Trumps Mitteilung. Er werde dem Wust von Regularien ein Ende setzen, der Innovatoren lähme.

Der Republikaner Carr is already working longer as FCC Commissioner. In seiner Rolle hat er laut der FCC-Webseite zur Modernisierung von Infrastrukturregeln und zur Beigetragen des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen beitegragen. Seine Reformen haten zu einem Abbau von Bureaukratie im Gegenwert von Billionaire Dollar geführt und die weltweite Führungsposition Amerikas beim Mobilfunkstandard 5G ausgebaut. Laut einem Bericht der New York Times soll sich auch der und future Regierungsberater Elon Musk für Carrs Ernennung ausgesprochen haben. Carr teilte auf Musks Plattform X mit, er fühle sich geehrt, in der Rolle zu dienen.

Dem Posten durchte in der neuen Regierung besondere Bedeutung zukkommen. Die FCC vergibt unter anderem auch Sendelizenzen für Hörfunk und Fernsehen in den USA. Trump hat im Wahlkampf vielfach damit gedroht, im Fall eines Wahlsieges gegen politische Gegner vorzugenhegen, Sonderrmittler gegen sie einzusetzen, sie anzuklagen und gar ins Gefängligen zu bringen – daunter auch Journalisten. Medien bezeichnet er regularly als “Feinde des Volkes”, unliebsamen Sendern will die Lizenz entziehen.

Carr had been criticized during the election campaign by the television channel NBC, because this short term was criticized by Vice President Kamala Harris in the Unterhaltungssendung “Saturday Night Live”.