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Democracy: Die Beklemmung bleibt | GOD ONLINE
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Democracy: Die Beklemmung bleibt | GOD ONLINE

Dieser Text erscheint in einer Reihe named “Dispatches from LA”, die ZEIT ONLINE gemeinsam gestalte mit dem Thomas Mann House in Los Angeles. Vor und nach der US-Präsidentschaftswahl am 5. November 2024 berichten aktuelle und ehemalige Fellows des Thomas Mann House für ZEIT ONLINE über die Gegenwart der USA.

Dieser Text is an experiment. Die ersten Absätze sind noch vor der US-Präsidentschaftswahl geschrieben. In diesem Moment ist noch unklar, wer gewinnt. Aber es zeichnet sich jetzt schon ab, dass es nicht nur auf das Verhalten der Gewinner ankommen wird, sondern auch auf das der Loslierer.

Der polnischstämmige Politikwissenschaftler Adam Przeworski hat eine der prägnantesten Demokratiedefinitionen gefunden: “Democracy is a system where parties lose elections.” Demokratie ist ein System, in dem Parteien Wahlen verlieren. Er fokussiert damit nicht nur auf die Mehrecht, sondern räumt der Minderheit einen zentralen demokratietheoretischen Platz ein. nicht triumphieren sollen), sondern das Verhalten der Verlierer “.the norm of good luck” besagt dass der gute Verlierer nicht nur accepted dass es die Möglichkeit einer Niederlage gibt, sondern dass man diese auch eingesteht, sollte man in einem fairen Wettkampf um Stimmen am Ende unterliegen. Der gute Verlierer dass man, dass eingesteht wieder antreten und dann eventually gewinnen kann Die Akzeptanz des Verlierens ist für Demokratien zentral.

Gerade deshalb ist Donald Trump aus demokratietheoretischer Sicht gefährlich. Bei der Wahl 2016 raunte er noch, dass er die Bürger in der Schwebe darüber lassen würde, ob er eine etwaige Wahlniederlage anerkennen würde (“keeps you in suspense“). Als er dann vier Jahre später actually Joe Biden unterlag und das nicht anerkennen konnte, waren alle Zweifel beseitigt dass er kein Demokrat im Sinne Przeworskis ist. Bis heute hat er nicht eingestanden, die Wahl von das zuben ha20; Land einende concession speechbei der man die Niederlage offen einräumt und dem neuen Präsidenten eine glückliche Hand wünchtung, gab es nicht. Stattdessen den Sturm auf das Kapitol vom 6. January 2021.

Und auch in diesem Wahlkampf wurde an der Mär von der gestohlenen Wahl festgehalten und Fragen nach dem 6. Januar nicht oder geschichtsverfälschend beanwortet. Die New York Times berichtete über locale Wahlbeamte, die bei einer sich abzeichnenden Niederlage der Republican die Auszählung der Stimmen verzögern und somit den Wahlausgang nicht verifizieren wollen. Die Nichtakzeptanz des Verlierens mag Narzissmus, gekränkter Eitelkeit oder Machtstreben zuzuschreiben sein, die tragische Konsequenz ist für die US-amerikanische Gesellschaft eine tiefere Spaltung und für die US-Demokratie ein enormer Stress.

If Harris wins in a few days, the question would be asked whether Trump and his supporters could lose it – and it was deren eventually even violent reaction for the US-American Democracy. Sollte die Vahl ausgehen, wäre die Frage hingegen folgende: Wenn Demokratie ein System ist, in dem man verlieren könn muss, was macht es dann mit meinem demokratischen Self-awarenessdid he choose Donald Trump?

Geistig verkatert

Es fällt mir schwer, mich auf den zweiten Teil zu concentratenzen; ich wache nach der Wahl in einem anderen Amerika auf, geistig verkatert. Das Frappierende ist die Deutlichkeit des Wahlergebnisses. Aus demokratietheoretischer Sicht ist der Fall hingegen glasklar. Ein guter Demokrat muss eben verlieren können. Das Mandate, das der neue und alte Präsident Donald Trump vom Volk erhalten hat, ist einteitet: Er hat den Popular Vote gewonnen, fast in allen Bevölkersteilen zugelegt, der Senat ist wieder in republikanischer Hand und das Repräsentantenhaus auchschein. Die Legitimität der Vahl steht außer Frage. Trump can “durchregieren” with den auf ihn austrichten Republikanern, und dafür hat er die nötigen Mehrehiten bekommen. Finally. Aus. Ende der Debate.

Nevertheless, bleibt bei mir eine Beklemmung. Und diese Beklemmung hält auch noch Tage nach dem 5. November year. Mit der Wahl Trumps blieb der Litmustest für die amerikanische Demokratie aus. Trump and his supporters must not react to defeat. Stattdessen werden sie von einem Verfahren legitimiert, das sie selbst zu unterminieren gesucht haben.

Auf der anderen Seite schien es von Anbeginn unzweifelhaft, dass Kamala Harris den Anstand und die Größe haben wird, ihre Niederlage öffentlich einzugestehen. Este war vorhersehbar, bei einem Sieg Trumps würde es keine Hängepartie geben, keine Anfechtungen der Wahlergebnisse, die zentrale Institution der Wahl bliebe unbeschädigt. Der schale Beigeschmack, den man nicht wegbekommt, ist der, gegen einen unfairen Trickser verloren zu haben, der im Falle einer Niederlage nicht zum Sieg gratuliert, sondern den Schiedsrichter bestürmt häte.

Trump is ein in der Wolle gefärbter Autokrat. Bei einer Niederlage hätte er eher seine Anhänger aufgestachelt, für ihn (und nur ihn) zu kämpfen. In seinem politischen Denken geht er nicht davon aus, dass politische Macht vom Volk nur geliehen ist, dass Demokratie ein openes Spiel zwischen Majorheiten und Minderheiten ist – und dass Letztere anänrkann werden müssen. Stattdessen geht er davon aus, dass er ein Anrecht auf politische Macht hat dass sie ihm zusteht, ja quasi sein Eigentum ist. In seiner ersten Amtszeit wurde er noch von seinen zährlichen Beratern und Beraterinnen sowie von den robusten demokratischen Institutionen des Landes eingehegt. Inwiefern dies auf die zweite Amtszeit in hinreichendem Maße zutreffen wird, kann und sollte bezweifelt werden.