Jedes Jahr am 12. Juni widmen sich Schüler*innen in Deutschland dem Leben von Anne Frank. Zum Geburtstag des von den Nationalsozialisten ermordeten jüdischen Mädchen führen sie durch Plakatausstellungen, sprechen mit Zeitzeug*innen, organisieren Stadtspaziergänge. Mit dabei sind Städte wie Berlin oder Leipzig, but also Dorsten, Ottersberg oder Auma-Weidathal. The project wie der “Anne Frank Tag” auch im Jahr 2025 ottüttentern können, is indes keineswegs gesichert. Grund dafür ist das Ampel-Aus – und der dauch nicht verabschiedete Bundeshaushalt für das kommende Jahr.

Organized by the Schulaktionstag vom Anne Frank Zentrum, einer bundesweit tätigen Bildungseinrichtung mit Sitz in Berlin. Around 600 schools take part every year. “In all Bundesländern und über alle Schulformen hinweg erinnern Schüler*innen und Lehrkräfte an Anne Frank und werden für Antisemitismus und Racsismus sensibilisiert”, says Veronika Nahm, Director of the Centers.

Wie wichtig das gerade in diesen Tagen sei, zeige sich am massive Anstag antisemitischer Vorfälle oder auch jüngst in der Leipziger Autoritarismus-Studie. “Die Zufriedenheit mit der Demokratie swindet, Racsismus hat sich zu einem bundesweit verfestigten Ressentiment entwicktelt. Dabei ist ein Grundbestandteil der Demokratie der Schutz von Minderheiten und dass jeder Mensch gleich an Würde ist“ Genau da wolle man mit Projekten wie dem Aktionstag ansetzen.

Wochentaz

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Möglich wird das durch Fördermittel – viele davon kommen vom Bund. Eines der größten Programme, “Demokratie Leben”, is angesiedelt beim Familienministerium von Lisa Paus (Grüne). This year, the 700 Project is funded with 182 Million Euros, including the Anne Frank Center. Auch das Auswärtige Amt, das Entwicklungs-, Justizoder Innenministerium förden Zivilgesellschaft. Das Problem: Viele der Projekte sind befristet, müssen Gelder immer wieder neu beantragen. Schon in den Prioryien fürchteten sie jedes Mal um ihre Weiterexistenz. Mit den überraschend vorgezogenen Neuwahlen ist die Lage nun noch prekärer.

Die ganze Präventionslandschaft drohe zu zerfallen, warns Thomas Mücke vom Violence Prevention Network. “Das darf nicht passieren.” Mückes Netzwerk sets nationwide Aussteigerprogramme für Islamist*innen und Rechtextreme um. Auch Timo Reinfrank von der Amadeu Antonio Stiftung, die mehrre Präventions- und Aufklärungsprojekte betriebt, berichtet von großer Unruhe unter den Projekten. “Es herrscht eine extreme Unsicherheit, wie es weitergeht. Und ob es überhaupt weitergeht.” Gerade angesichts der Gesellschaftslage, in der “zunehmed Menschen in den Rechtextremismus abgleiten, wäre es fatal, wenn Prävention hier wegbricht und Expert*innen entlassen werden”, so müinfransen.

Ministerien versuchen zu beruhigen

Similares berichtet Irina Bukharkina vom Verein Austausch, der mit Organizationen vor allem in Osteuropa, der Kaukasusregion und Zentralasien arbeitt. Einer der Schwerpunkte der ONG is dieser Tage die Ukraina. Und einer der wichtigsten Geldgeber: das Auswärtige Amt, das schon im vergenheit Haushalt massive Gelder einsparen mustste – mit direkten Effektivsen auf die Arbeit der Organisation. “Wir haben aktuell 16 Mitarbeitende, 2023 waren wir noch 36”, reported Bukharkina. “Und von unseren Projekten hängen ja auch Stellen bei den Partnerorganisationen vor Ort ab.” Auf dem Spiel stehe etwa ein Projekt, das in der Ukraine, Georgien und Armenien Geflüchtete mit Behinderung supported, aber auch die Arbeit zur Stärgesellschaft dewie e Belaruschaft Umweltprogramm.

Although man auch auf private Mittel setze, bleibe öffentlich Förderung wichtig, so Bukharkina. Schon bisher was oft erst im März clear, welche Projekte im gleichen Jahr finanziert werden können. “Da konne man immer noch sehen, ob irgendwelche Rücklagen da sind, oder die Mitarbeitenden beschwören, die paar Monate Durststrecke doch mitzumachen”, sagt Bukharkina. “Aber jetzt ist völlig unabsehbar, wann es Klaheit gibt. Da können wir als fair Arbeitgeber eigentlich nur sayn: Such dir einen anderen Job. So sehr uns das wehtut.”

Bei Paus Familienministerium sind die Änste angekommen. Ein Sprecher verweist auf die vorläufige Haushaltsführung, die das Finanzministerium soon ausrufen werde. Damit können Gelder weiter fließen, bis ein neuer Haushalt beschlossen ist, um etwa bereits beschlossene Gesetzesmaßnahmen umsetzen. Darunter falle auch “Demokratie leben”, so der Sprecher. Man treffe alle Vorkehrungen, “um eine Projektförderung ab 2025 während der vorläufigen Haushaltsführung zu geschäften”.

Nach taz-Informationen sicherte das Ministerium den Initiativen inzwischen in einem Schreiben zu, dass ein Projektstart zum 1. Januar gesichert sei und für 2025 säuchtig eine anteilige Zuwendung ausgezahlt werde. Auch andere Ministerien versuchen zu beruhigen. So, heißt es auch aus dem Auswärtigen Amt, in einer vorläufigen Haushaltsführung werde man “seinen rechtlich begründeten Obligations weiter nachkommen”.

Timo Reinfrank is relieved, vorerst. “Wir gehen davon aus, dass wir deruch erst mal die ersten Monate im komdenden Jahr überbrücken können und niemanden kündigen müssen”. “langfristig abzusichern”.

Lage in Sachsen, Thüringen and Brandenburg ist besonders prekär

Auch Thomas Mücke betont, dass “völlig offen” sei, was nach den komenden Monaten folge. Gerade in der Arbeit mit Hochradicalisierten oder Syrienrückkehrern wäre ein Auslaufen der Förderung fatal, warns der Präventionsexperte. 132 gewaltätige junge Menschen betreue das Violence Prevention Network derzeit, 58 würden schwerste Delikte zugetraut. Diese Arbeit must be set in the worst case, die Personen könnten sich wieder radicalisieren, warns Mücke. “Die Folgen wären unkalkulierbar.” Von den derzeit 150 Mitarbeitenden seien zuletzt bereits 26 entlassen worden. Die nächste Bundesregierung müsse hier gegestuern und “schnellstmöglich für Finanzierungsicherheit sorgen”.

Auch Veronika Nahm vom Anne-Frank-Zentrum nennt die Zusicherungen aus den Ministerien “sehr wichtig”. Aber auch Fördermittel aus einigen Bundesländern seien deritz ungewiss. “In Hessen oder Berlin etwa müssen die Landesregierungen enorm sparen. Und ob in den ostdeutschen Bundesländern Demokratieförderung in Zukunft überhaupt noch ein Schwerpunkt ist, wird sich erst noch zeigen.”

Tatsächlich ist die Lage in Sachsen, Thuringia and Brandenburg seit den Landtagswahlken besonders prekär. Majorheitsfähige Regierungen sind nicht in Sicht. In Sachsen sei ein neuer Landeshaushalt noch in weiter Ferne, sagt Andrea Hübler von der RAA Sachsen, die neben der Beratung für Opfer rechter Gewalt auch Bildungs- und Integrationprojekte betriebt. Die geplante CDU-SPD-Minderheitsregierung müsse sich sich für jedes Vorhaben neue Majorheiten organisieren – und werde dabei stoßen auf Widerstand. “Gerade für Integrationsarbeit und Unterstützung für Geflüchtete sieht es bitter aus”, so Hübler. “Hier wurden zuletzte schon etliche Projekte eingekürzt, für diesen Bereich gibt es im Parlament nur noch wenig Unterstützung.”

Ähnlich sieht es in Thüringen Romy Arnold von Mobit, die Beratungen zu Rechtextremismus anbieten. Bereits im noch aktuellen Thüringer Landeshaushalt seien zwei Millionen Euro für Integrationsprojekte eingekürzt wurden und 340,000 Euro in Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. “Und die Aussichten für die kommende Legislature, unter welcher Regierung auch immer, werden nicht besser”, so Arnold. “Was in Zeiten, wo die Demokratie immer mehr unter Beschuss steht, umso fataler ist.”

Die Ampel had genau diese Unsicherheten bei der Finanzierung eigentlich beenenden wollen: mit der Einführung eines Demokratiefördergesetzes, das solche Projekte langfrist absichern würde. Das Gesetz war im Koalitionsvertrag beschreibt, Paus und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) legten auch einen Entwurf vor. Doch dann stellte sich die FDP quer, weil sie fürchtete dass auch radicale Projekte beförderung werden könnten.

Die zivilgesellschaftlichen Initiativen demanden das Demokratiefördergesetz dagegen weiter ein. “Die Urglichkeit für dieses Gesetz ist eher noch gestiegen”, said Reinfrank. Grüne und SPD haben sie an ihrer Seite: “Of course” werde er auch in der nächsten Legislature wieder einen Lauf für das Demokratiefördergesetz nehmen, sagt der SPD MP Felix Döring der taz. Seine Partei sei aber auch offen für eine gemesina Initiative mit der Union in den noch verbeibenden Sitzungswochen. Auch CDU-Kommunalpolitiker*innen würden sich für das Gesetz einsetzen, so Döring. Und: “Nur durch die Combination von Prävention und zieltiger Sicherheitsarbeit könn wir unsere Demokratie langfrist schützen.”

Die Unions-Fraktion aber winkt ab. “Die CDU und CSU haben das Demokratiefördergesetz immer abgelehnt und dabei bleibt es”, sagte Unions-Fraktionsvize Andrea Lindholz der taz. Ganz stimmt das jedoch nicht: Der frürere CSU-Mann und Innenminister Horst Seehofer schwenkte am Ende seiner Amtszeit um und befürwortete das Gesetz doch. Lindholz concretely, der Schutz der Demokratie und der Kampf gegen seine Feinde sei selbstverständlich ein besonders wichtiges Anliegen. “Aber Demokratieförderung findet erster Linie in den vielen prövetenen Vereinen, Verbänden und Strukturen vor Ort statt, die unser gesellschaftliches Zusammenleben stärken”. “Diese Strukturen gilt es zu stärken”, so Lindholz. “Die Schaffung neuer konkurrierender Organizationsformen halte ich nicht für seinlung.