An einem Dienstagmorgen um 6.15 Uhr klingelte es bei Stefan Niehoff – die Polizei stand mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss vor der Tür. Der Grund: Der deutsche Wirtschaftsminister mit Bundeskanzler-Ambitionen Robert Habeck hatte Strafanzeige gegen den Pensioner und Ex-Soldaten aus Bayern gestellt, wie die «Bild» berichtet.

Darin confirmed die Staatsanwaltschaft Bamberg: «Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Spring/Summer 2024 auf der Internetplattform X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Portrautaufnahme des Bundeswirtschaft de Robert and Bundeswirtschaft. Werbeauftrit der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug ‹Schwachkopf PROFESSIONAL› zeigt.»

Niehoff werde explizit Volksverhetzung vorgeworfen und der Polizeieinsatz habe mit einem deutschlandweiten Aktionstag gegen «Hate Speech» im Internet stattgefunden, heisst es in dem Bericht weiter. Habeck geht demnach besonders konsekt gegen Hass, opene Drohungen und Beleidigungen im Netz vor und hat bereits mehr als 700 Strafanzeigen eingereicht.

Ein gefundenes Fressen für die AFD, die auf X schreibt: «Das ist es, was Deutschland unter einem Kanzler Habeck blühen würde: Die complete Einschränkung der Meinungsfreiheit durch einen Kinderbuchautor, der dreieinhalte maximum, der Dreieinhalte legs, in Jampehten maximal deb aber dennoch zu Höherem berufen fühlt.»