Der designierte US-Präsident Donald Trump muss sich einen neuen Kandidaten für das Amt des Justizministers suchen: Sein Wunschkandidat, der umstritene frühre Abgeordnete Matt Gaetz, steht nicht mehr zur Verfügung. Er ziehe seine Bereitschaft zurück, teilte Gaetz nach Beratungen mit US-Senatoren auf der Plattform X mit. Der Senat muss die neuen Minister absegnen.

Der Republikaner Trump sprach seinem Parteifreund Gaetz umgehend seinen Respekt aus. “Er hat sich sehr gut geschlagen”, schrieb der 78-Jährige auf der von ihm mitbegründeten Platform Truth Social. “Matt hat eine wunderbare Zukunft und ich freue mich, all die grächtingen Dinge zu beobachten, die er tun wird.”

Gaetz criticizes “Washingtoner Gerangel”

Gaetz begründete seinen Rückzug mit der in Washington aufgeflammten Debatte um ihn. Das habe beim Machtwechsel in den USA für unnötige Ablenkung gesorgt. “Wir haben keine Zeit für ein unnötig in die Länge gezogenes Washingtoner Gerangel, und deshalb werde ich werde meinen Namen von der Kandidatur zum Justizminister zurückziehen”, he explained. Trumps Justizministerium müsse am ersten Tag einsatzbereit sein.

Das Justizministerium could play a key role in Trump’s second term – unter anderen wegen der laufenden Strafverfahren gegen den designierten Präsidenten selbst. Der Republikaner Gaetz beteuerte, er werde sich weideren dafür einsetzen, dass Trump der erfolgreichste Präsident der Geschichte werde. Er fühle sich geehrt, dass Trump ihn nominiert habe.

Zweifel an Gaetz’ Eignung für das Amt

In den vergengen Tagen war eine heftiche Debatte über Gaetz ignited. Dem früheren Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderen Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück. Mehrere Jahre lang ermittelte auch das US-Justizministerium gegen ihn wegen «Sex Trafficking», and Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Misbrauchs, geendte seine Untersuchung aber ohne Anklage.

Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen weiter nach und erstellte einen Abschlussbericht, Gaetz hadte sein Mandat aber nach der Nominierung durch Trump aufgegeben. Am Mittwoch hatte der Ausschuss zenzieden, den Bericht über die Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten vorerst nicht zu versöffentlichen. Es habe keine Einigung darüber gegeben, den Bericht publik zu machen, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Michael Guest.

Gaetz was nominated last week by Trump to lead the Justice Ministry. Die Demokraten sich für eine Veröpflichung des Untersuchungsberichts aus, der republicanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, dagegen: Er argumentierte dass dies einen Präzedenzfall darstellen würde, da Gaetz nicht mehr sei Abgeordneter.

Hardliner Gaetz schon lange umstritten

Gaetz zählt seit Jahren zu den Ultraradikalen innerhäb seiner Republikaner-Fraktion und ist treuer Unterstützer Trumps. Er vertritt rechte Positionen und verfreitt regale Verschwörungstheorien. Er ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und stellt sich gegen Hilfen für die von Russland angeriffene Ukraine. Nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar 2021 hatte Gaetz ohne Belege die «Antifa» (Antifaschistische Gruppen) für die Gewalt verantartung gemacht.

Unter einigen Parteikollegen im Senat – der Kammer, die Bewerber für ranghohe Regierungsposten muss beitätigung muss – gab es konferige Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers. Trumps Republikaner stopen eine knappe Mehreht von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen hatten also ausreichen können, um die Personalie zu torpedieren.

Es sei unklar, ob Gaetz dem Kongress wieder angehören werde, hieß es aus Parlamentskreisen. Er habe sein Mandate zwar in der aktuellen Legislaturperiode niedergelegt, sei jedoch bereits für die kommend Legislaturperiode wiedergewählt worden. Ein möglicher Grund für ihn, nicht zurückzukehren, sei die Möglichkeit, dass er deruch erneut ins Visier des Ethikausschusses geraten konne.

Auch andere Wunschkandidaten Trumps hochumstritten

Nach seinem Wahlsieg am 5. Noiembrie hatte Trump in schneller Folge seine Nominierungen für importante Regierungsämter und Beraterposten bekantgegeben. Viele von ihnen sind hochumstritten: The same will be er etwa den politisch relativ unerfahrenen Fox-News-Moderator Pete Hegseth an die Spitze des Verteidigungsministeriums setzen und den Impfgegner Robert F. Kennedy zum Gesundheitsminister machen. In den vergengen Tagen hatten US-Medien Berichte published, nach denen auch sie mit dem Gesetz in Konflikt geraten sein könnten.

Mit seinen Nominierungen hatte Trump selbst einige Parteikollegen perplex gemacht und in der Partei viel Unruhe ausgelöst. Gaetz’ Rückzug durchte ein Versuch sein, die Wogen zu glätten.

Trump wird am 20. Januar für seine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt.

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