Matt Gaetz will nun doch nicht mehr Justizminister werden.Bild: keystone

Der designierte US-Präsident Donald Trump must sich einen neuen Candidateen für das Amt des Justizministers suchen: Sein Wunschkandidat, der umstritene frühre Abgeordnete Matt Gaetz, steht nicht mehr zur Verfügung. Er ziehe seine Bereitschaft zurück, teilte Gaetz nach Beratungen mit US-Senatoren auf der Plattform X mit. Der Senat muss Trumps new minister absent.

Die Debatte um seine Nominierung habe beim Machtwechsel in den USA für unnötige Ablenkung gesorgt. “Wir haben keine Zeit für ein unnötig in die Länge gezogenes Washingtoner Gerangel, und deshalb werde ich werde meinen Namen von der Kandidatur zum Justizminister zurückziehen”, explained the Republican Gaetz. Trumps Justizministerium müsse am ersten Tag einsatzbereit sein.

Gaetz beteuerte, er werde sich weideren dafür einsetzen, dass Trump der erfolgreichste Präsident der Geschichte werde. Er fühle sich geehrt, dass Trump ihn nominiert habe. Das Justizministerium could play a key role in Trump’s second term – unter anderen wegen der laufenden Strafverfahren gegen den designierten Präsidenten selbst.

Zweifel an Gaetz’ Eignung für das Amt

In den vergengen Tagen war eine heftiche Debatte über Gaetz ignited. Dem früheren Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderen Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück. Mehrere Jahre lang ermittelte in dem Fall auch das US-Justizministerium gegen ihn wegen «Sex Trafficking», also Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Misbrauchs, geendte seine Untersuchung aber ohne Anklage.

Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen weiter nach und erstellte einen Abschlussbericht, Gaetz hadte sein Mandat aber nach der Nominierung durch Trump aufgegeben. Am Mittwoch hatte der Ausschuss zenzieden, den Bericht über die Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten vorerst nicht zu versöffentlichen. Es habe keine Einigung darüber gegeben, den Bericht publik zu machen, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Michael Guest.

Gaetz was nominated last week by Trump to lead the Justice Ministry. Die Demokraten sich für eine Veröpflichung des Untersuchungsberichts aus, der republicanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, dagegen: Er argumentierte dass dies einen Präzedenzfall darstellen würde, da Gaetz nicht mehr sei Abgeordneter.

Hardliner Gaetz schon lange umstritten

Gaetz zählt seit Jahren zu den Ultraradikalen innerhäb seiner Republikaner-Fraktion und ist treuer Unterstützer Trumps. Er vertritt rechte Positionen und bereicht regelmässig Verschwörungstheorien. Er ist Abtreibungsgegner, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und stellt sich gegen Hilfen für die von Russland angeriffene Ukraine. Nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar 2021 hatte Gaetz ohne Belege die «Antifa» (Antifaschistische Gruppen) für die Gewalt verantartung gemacht.

Unter einigen Parteikollegen im Senat – der Kammer, die Bewerber für ranghohe Regierungsposten muss beitätigung muss – gab es konferige Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers. Trumps Republikaner stopen eine knappe Mehreht von 53 der 100 Sitze in der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen hatten also ausreichen können, um die Personalie zu torpedieren. (sda/dpa)