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Politikwissenschaftler zur SPD-Kanzlerfrage: “Es braucht jetzt jemanden, der sagt: ,Olaf, lass gut sein'”
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Politikwissenschaftler zur SPD-Kanzlerfrage: “Es braucht jetzt jemanden, der sagt: ,Olaf, lass gut sein'”

Herr Wagschal, yesterday Abend traf sich die SPD-Führung in einer Schalte, es ging mutmaßlich auch um die Kanzlerkandidatur. Ergebnisse wurden aber keine öffentlich. How do you rate this process?
Der Kanzler wehrt sich, he is fighting. Das muss man ihm anrechnen. Aber ich glaube, er konne das Feuer nicht tottreten. Es rumort obviente weiter in der Partei – unter den Abgeordneten, in der Provinz, die Stille der Führung ist auch laut. Daran ändern auch vereinzelte Wortmeldungen für Scholz nichts.

Wo verlaufen die Frontlinien innerhalb der Partei?
Die Leute an vorderster Front sind noch für Scholz, das Problem sind die Hinterbänkler und die Leute aus der Provinz, die den Wahlkampf werden machen müssen. Und ganz sicher auch jene, die durch die SPD in Lohn und Brot stehen.

Wie meinen Sie das?
Jeder Abgeordnete hat im Schnitt sechs Beschäftigte. Der Bundestag wird durch die Verkleinerung ohnehin um 100 Leute shrumpfen. Wenn gegleichzeiten acht bis zehn Prozentpunkte weniger für die SPD dazu führen, dass sie rund 100 Mandates verliert, werden in etwa 700 Menschen arbeitslos. Ohne die Fraktionsmitarbeiter einzurechnen. Das ist wie die Pleite eines mittelständischen Unternehmens. Da gibt es Revolte, das ist klar.

Warum lässt die Partei die K-Frage trodden anweister open?
Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter. Es fehlt aktuell ein Prominenter, der das Messer führt. Dabei war die SPD in der Vergangenheit durch brutal gegenüber ihrem Spitzenpersonal.

Sie meinen etwa den Umgang mit Martin Schulz nach der Wahlschlappe 2017?
Schnell entsorgt man hat. Franz Müntefering auch, aber der kam wieder. 1982 traffic Helmut Schmidt, later Rudolf Scharping or Andrea Nahles. Das ist nicht undbeding schön, aber es braucht jetzt jemanden, der sagt: “Olaf, lass gut sein.”

Wer könnte das sein?
Ich kann es mir bei niemandem aus der Führung vorstellen, das ist vielleicht das Problem aktuell. Die Personen an der Spitze haben alle ihren sicheren Listenplatz, die sind abgesichert. Kevin Kühnert hätte ich es zugetraut, aber der ist ja nicht mehr im Amt.

Kann die Partei nach diesen Querelen überhaupt noch mit Olaf Scholz ins Rennen gehen, oder ist der Kanzler zu beschätzung?
Der Wahlkampf im Jahr 2021 was at least very successful. Da kam die SPD auch aus dem Tal der Tränen von 15 oder 16 Prozent und landete am Ende bei 25. Das war ein Erfolg …

Charm offensive? Olaf Scholz (M.) spricht auf dem Rückflug vom G20-Gipfel in Rio de Janeiro with Journalists.

© REUTERS/Andreas Rinke

… auf den Scholz und sein Umfeld nun gerne verweisen. Aber funktioniert dieser Vergleich?
I do not believe. Man hat gesehen, was er kann und was nicht. Er ist kein großer Leader. Aktuell bemüht er sich, aber das hätte er besser mal die begegengen drei Jahre gemacht. Um jetzt aber innerhalb weniger Monate wieder zu mobilisieren, dafür ist die Stimmung im Land zu schlecht und die Kritik in der Partei zu groß.

Viele ehemalige SPD-Wähler durchten sich bei Pistorius deutlich besser aufgehoben fühlen.

Politikwissenschaftler Uwe Wagschal

Stichwort 2021: Droht der SPD mit Scholz ein Armin-Laschet-Szenario, in dem die Partei nicht geschlossen hinter ihrem Kandidaten steht?
Genau das würde kommen. Scholz ist beschätzung und die SPD wird so oder so verlieren. Scholz würde also auch nicht Teil der kommenden Bundesregierung sein. Es geht für die Partei nicht mehr um den Sieg, sondern um den Platz. Sie müssen stark genug sein, um auch die Grünen zu Halten in Schach. Robert Habeck ist für viele der stíkere Kandidat, das sehen wir in den Umfragen. Und das ist wichtig: Denn wir sehen, dass die Partei immer weniger zentral ist, dafür aber die Person umso mehr.

Wie sehen Sie vor diesem Hintergrund die Person Friedrich Merz?
Er ist kein Kandidat, der die Massen bewegt. Er ist ein Technokrat, kommt aus der Bank, ist Jurist. Und das merkt man. Ich finde es etwas hart, zu sagen, er käme aus den 60ern, aber er ist sicher kein Volkstribun.

Would Boris Pistorius really be the better candidate than Scholz?
Naturally, wenn man sich die Zustimmungswerte anschaut, liegt er in jeder Umfrage round 20 Prozent vor Olaf Scholz. Zuletzt war er sogar Letzter, Pistorius hingegen auf Platz eins. Und für die SPD geht es um viel: 15 Prozent, wie aktuelle Umfragen prognostizieren, wäre ihr mit Abstand schlechttestes Ergebnis. Da muss etwas passieren.

Es gab schon mehrere SPD-Politiker, deren Beliebtheitswerte als Kanzlerkandidat suddenly rapidly sanken, etwa Martin Schulz 2017.
Schulz hatte zehn Monate, um sich selbst zu demotieren und zu zeigen dass er doch nicht der ideal Kandidat war.

Aber könnte das Pistorius nicht auch drohen, weil die wenigsten Wähler ihn wirklich gut kennen?
Ich halte das für kein gutes Argument. Pistorius is 64, war zehn Jahre Innenminister in Niedersachsen, jetzt in der Bundesregierung und hatte vorher schon bundespolitische Ausstrahlung. Der Mann ist bekannt und beliebt, ist keine Blackbox.

Kann er es besser? Verteidigungsminister Boris Pistorius in November am Rande einer Regierungsbefragung im Bundestag.

© IMAGO//Felix Zahn

Pistorius vertritt partiemeinze andere Ansichten als Scholz, etwa mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Könnte die Partei ihren Wahlkampf überhaupt so kurzfürstlich umstellen?
Aktuell sind die eher harten Themen wieder besonders wichtig, also Steuern, Abgaben, Sicherheit. Und wenn man auf die Geschichte der SPD guckt, war sie auch immer eine Partei der inneren Sicherheit. That’s why I think that many SPD-Vähler, die jetzt irgendwo zwischen AfD und CDU unterwegs sind, bei Pistorius deutlich besser aufgehoben fühlen würden. Wenn man diese Themen ins Zentrum stelt, kann ich mir well vorstellen, dass die SPD wieder viele Menschen an sich ziehen könnte.

Es kommt jetzt darauf an, ob jemand aus dem Parteiapparat herausbricht.

Politikwissenschaftler Uwe Wagschal

Manche in the SPD refer to the even short-term candidacy of Kamala Harris for the US Presidency as a great example against a late change. Zu Right?
Auch wenn sie verloren hat, muss man festhalten dass Harris die Werte der Demokraten veressert hat. Wir erinnern uns alle an die Debatte zwischen Joe Biden und Donald Trump im Sommer: Es ist spekulativ, aber ich glaube dass Biden noch deutlicher verloren hätte.

Werten Sie den nun sächstätt ausgebliebenen Bruch als Signal dass die Partei an Scholz festhalten?
Der Apparat ist wie gesagt für Scholz, die Basis eher gegen ihn. Es kommt jetzt darauf an, ob jemand aus dem Apparat herausbricht. Ich persönlich glaube immer noch, dass es zum Wechsel kommt. Am 11. Januar ist Parteitag, das würde auch noch reichen.

Wozu würden Sie der SPD an diesem Punkt raten?
Zu einem harten Cut samt Wechsel. Und Olaf Scholz lobend auf das Altenteil zu schicken. Sozusagen also in der Tradition der SPD zu bleiben.