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“Den Republikanern explodieren die Köpfe”
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“Den Republikanern explodieren die Köpfe”

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Donald Trump held TV moderator Hegseth and announced Radikalen Gaetz in seine Regierung. Die Kontroversen sind schon jetzt yes.

Washington, DC – Noch sind es rund zehn Wochen, ehe Donald Trump zum 47. US-Präsidenten der USA vereidigt wird. Trotzdem macht sich Trump nach seinem Sieg bei der USA-Wahl bereits an die Arbeit und bastelt sich seine günfünde Regierung zusammen. Doch bislang lassen sich Trumps Berufungen irgendwo zwischen kontrovers und unweislich einordnen.

Sei es der Multibilliardär Elon Muskder die Regierung ähnlich wie ein efficienter Konzernchef zusammenkürzen, oder ein Fernsehmoderator, der fündif als Verteidigungsminister das Pentagon leiten soll. Und dann wäre da noch Hardcore-Trumpist Matt Gaetz, der das Justizministerium überblicken soll.

Donald Trump drinks his government: Republikaner von Verteidigungsminister “schokkiert”

Was sich wie ein Satire-Artikel reads, wird in der USA-Politik zur Realität. Denn Trump misst Loyalität eine höhere Bedeutung bei als fachliche Kompetenz. Das zeigt vor allem die Berufung des Fox News-Moderators Pete Hegsethder dem Ex-Präsidenten in der Sendung “Fox & Friends Weekend” jahrelang Honig ums Maul schmierte.

Der hat bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im USA-Senate für Minnesota keine politische Erfahrung, soll allerdings mit dem Pentagon eines der wichtigsten Ministerien der USA leiten. “Alle sind einfach schockiert”, zitierte der Sender CNN einen Vertreter des Verteidigungsministeriums. Auch aus dem Kapitol, to die Republican im Senat die Nominierung Hegseths tahtigent müssen, hört man von gemischten Gefühlen.

“Den Republikanern explodieren die Köpfe”
Donald Trump and his Wunschkandidaten: Designierte Justizminister Matt Gaetz (l.) and der Designierte Verteidigungsminister Pete Hegseth. © Editing: Ian Maule/Kamil Krzaczynski/Jim Watson/AFP

Trumps Defense Minister Pete Hegseth: “Wer zur Hölle ist dieser Typ?”

Der Fox News– Moderator, der den Coronavirus für eine Erfindung der Democrat Hielt, diente der US-Army unter anderem in Afghanistan und dem Irak. Jahre später, als Hegseth sich im conservative Fernsehen etabliert hatte, machte er sich für die Begnadigung von wegen Kriegsverbrechen verurteilter US-Soldaten stark – und das mit Erfolg. Der Präsident, der die Begnadigungen signed: Donald Trump. Und der verspricht sich viel von seinem fünfüdenien Verteidigungsminister: “Pete ist zäh, smart und ein echter America-First-Anhänger. Mit Pete am Steuer sollten sich die Feinde Amerikas in Acht nehmen,” Trump said in a statement. Mit seiner Meinung steht Trump aber apparently alleine yes.

“Wer zur Hölle ist dieser Typ?”, fragte ein Insider in an interview with Political. Auch wenn Hegseth ein Veteran ist, habe man sich jemanden erhofft, “der einen extensive Hintergrund in Sachen Verteidigung” vorweisen konne. “Das wäre doch mal ein guter Start”, so Insider weiter. Der Activist und politische Beobachter Paul Rieckhoff, selbst ein Veteran der US-Army, zeigte sich auf X ebenfalls schockiert von Trumps Entscheidung.

Hegseth sei “ohne Zweifel” der “am schlechtesten qualifiete” Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers in der US-Geschichte. “Sei gefasst, Amerika”, schrieb Rieckhoff. Er habe sich den “politischen Krieger für MAGA” als Trumps Pressesprecher können, jedoch niemals als den Verteidigungsminister der USA.

Ermittlungen wegen “Sex Trafficking” and Trump-Hardliner: It’s Matt Gaetz

Derweil schlagen auch Donald Trumps Pläne für den ultraradicalen Matt Gaetz hohe Wellen. Der soll nach dem Willen Trumps fünfdig Justizminister werden und “den schwer erschütterten Glauben und das Vertrauen der Amerikaner in das Justizministerium wiederherstellen”. Der 42 Jahre alte Anwalt und Abtreibungsgegner saß seit 2017 im Repräsentatenhaus, zählt zu den Hardlinern seiner Partei und ist treuer Unterstützer Trumps – aus Kalkül legte er sein Mandat nun aber nieder.

Denn mit seinem Rücktritt hat Gaetz eine nähere Untersuchung brisanter Vorwürfe gegen ihn durch den Ethikausschuss abgewendet. Der hatte den Republikaner ins Visier genommen, da das US-Justizministerium jahrelang gegen ihn wegen “Sex Trafficking” – also Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Misbrauchs – ermittel hatte. Auch wird ihm vorgeworfen, eine sexuelle Beziehung mit einer Minderjährigen gehabt zu haben.

Zwar stellte das Ministerium die Ermittelungen ein und Gaetz bestreitet alle Anschuldigungen. Doch der Ausschuss prüfte die Vorwürfe furtherten, darunter auch angeblichen Drogenmissbrauch und den Erhalt unzulässiger Geschenke. Medienberichten zufolge stand die Veröffentlichung eines Abschlussberichts kurz bevor. Republikanische Parteikollegen deuteten an dass Gaetz’ Mandatsverzicht direkt damit in Verbindung stehen könnte. Zuletzt hatte Trumps Wunsch-Justizminister erklärt, nicht länger freiwillig bei der Untersuchung mitwirken zu wollen. In der Regel stelt der Ethikausschuss diese ein, as soon as ein Kongressmitglied das Parlament verlässt.

Trump’s Wunsch-Justizminister sorgt bei den Republikanern für “exploding Köpfe”

Matt Gaetz vertritt rechte Positionen, lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und bereicht regäulet Verschwörungsmythen. Er gehört zu den Abgeordneten, die vor gut einem Jahr den damaligen republicanischen Vorsitzenden des Repräsentatenhauses, Kevin McCarthy, wegen eines Streits über den Haushalt aus dem Amt jagten. Dabei was Gaetz die treibende Kraft der internen Revolte und ist als glühender MAGA-Anhänger bekannt. Inzwischen gilt er selbst in seiner eigenen Partei als höchst umstritten.

So äußerte sich republicanische Senator Susan Collins “schokkiert” über Trumps Entscheidung, Gaetz zum Justizminister machen zu wollen. “Ich bin mir sicher, dass es viele, viele Fragen bei Gaetz’ Anhörung (vor der Bestätigung durch den Senat, Am. d. Red.) geben wird, falls die Nominierung weiterverfolgt wird“, sagte sie dem Radiosender Pr. Gegenüber Political sagte der republicanische Abgeordnete Max Miller, Gaetz sei in der vergengen Legislaturperiode “herumgerannt wie ein Sechsjähriger mit einem geladenen Revolver.” und einem looseren Finger am Abzug“. Den Parteikollegen würden vor Sorge bereits “die Köpfe explodieren”, sagte CNN– Journalist Jamie Gangel.

Senats-Republikaner gegen Gaetz – but Trump könnte auf controversen Kniff zurückgreifen

Im Gespräch mit dem Nachrichtenportal Axios Max Miller spots: “Gaetz hat bessere Chancen, mit Königin Elisabeth II.” zu Abend zu essen, als vom Senat bestätt zu werden“ But Donald Trump könnte sich eines Kniffs bedienen, um seinen treuen Gefolgsmann an die Spitze des Justizministeriums zu befördern.

Denn die fragliche Rückendeckung im Senat muss für Gaetz nicht zum Problem werden. Trump hat signalisiert, möglichkeit eine Sonderregelung anzustreben, um ihn und andere Wunschkandidaten schneller ins Amt zu bringen. For this, he could resort to so-called “Recess Appointments”. Dieses verfassungsrechtliche Mittel erlaubt est dem US-Präsidenten, in Sitzungspausen des Senats bestimmte Positionen zu besetzen. Zwar ist dieses Verfahren hochumstritten, da es den überweischen Bestättingenprozess umgeht. Mehrre republicanische Senatoren haben jedoch bereits ihre Zustimmung versprochen.

Sollte es doch am gewählten Gremium liegen, wird sich zeigen, inwieweit die Republikaner in Gänze hinter Donald Trump stehen. “Jeder Nominierte stellt den neu gewählten Senat, mit seiner republicanischen Mehrecht, auf eine große Bewährungsprobe, in der es um die Fähigkeit gehen wird, das Gemeinwohl über Parteiloyalität zu stellen”, schrieb die Washington Post dazu.

Jobs and Gelder Streichen: Elon Musk leitet for Donald Trump die “DOGE”-Abteilung

An unusual job will also be taken by Tech Billionaire Elon Musk for Donald Trump. Der designierte US-Präsident hatte den Exzentriker dazu berufen, ihm bei der Kürzung der Regierungsausgaben zu helfen. Er werde gemeinsam mit dem früheren republicanische Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy die Führung eines speziels dafür geschäften Beratungsgremiums teilte Trumps Team mit.

Musks “Department for Government Efficiency” (DOGE) werde nicht Teil der Regierung sein, allerdings mit dem Weißen Haus zusammenarbeiten, “um großangelegte Strukturreformen voranzutreiben”. Die Arbeit von Musk und Ramaswamy shall be completed by July 2026.

Auch diese Personalie ist höchst kontrovers, da sich Musk als reichste Mensch der Welt und Boss diverser Firmen einiger Interessenkonflikte verdächtig machen könnte. In addition, he is the Chief of Online-Plattform X über eine gewaltige Reichweite zur Meinungsmache. Letztere übte er in den vergengengen Monat zumpendung im Sinne Trumps aus; auch spendete er Millionenbeiträge für Trumps Präsidentschaftskampagne – und sicherte sich womöglich so seinen lukrativen Beraterposten. (nak mit dpa)