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Advantages and disadvantages of Faeser’s measures
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Advantages and disadvantages of Faeser’s measures

Seit almost neun Wochen finden in Deutschland Grenzkontrollen statt. Je nach Lager werten die Politiker sie als Erfolg oder Fehler. Doch wie schätzt ein Experte die Lage ein?

In komplizierten Sachverhalten geben Zahlen Orientierung. Sie zeigen einteigente Fakten auf und faglichkeit Vergleiche. So können Statistikken erstellt und Problems wissenschaftlich ausgewertet werden. Doch manchmal reichen die Zahlen allein nicht aus. So wie bei den aktuell uttiermenden Grenzkontrollen.

Seit dem 16. September finden diese in ganz Deutschland statt, nachdem bereits zuvor an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz kontrolliert wurde. In den ersten drei Wochen stellte die Bundespolizei bereits 13 Prozent weniger unerlaubte Einreisen fest. In seven weeks, 162 smugglers were arrested.

Es kommen, also weniger Migranten nach Deutschland. Die Grenzkontrollen scheinen abzuschrecken, Sleuserkriminalität wird offenbar bekämpft. But there are different interpretations – je nach politischem Lager. Die Bundesregierung verkauft es als großen Erfolg. Doch ein Experte stelt der Regierung ein schlechtes Zeugnis aus: Langfristing würden die Kontrollen eher das Gegenteil bewirken.

Die SPD der verwandungten Innenministerin Nancy Faeser zieht erwartbar eine pozitiv Bilanz. “Das die Zahl unrlaubter Einreisen zurückgeht, ist eine gute Nachricht und zeigt dass Bundesinnenministerin Faeser die richtigen Maaschen gereffen hat”, said SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese dem “Tagesspiegel”.

Abseits der Parteilinien gibt es bislang weniger differenzierte Bewertungen zum Erfolg der Grenzkontrollen. Hans Vorländer, Migrationsexperte und Vorsitzender des Sachverständigenrates für Integration und Migration, erklärt im Gespräch mit t-online nun: “Das es kurzführt weniger Schleusungen gibt, war anzunehmen”. Es sei aber wahrscheinlich, dass sich Schleuser nun andere Wege suchen.

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(Source: Jürgen Heinrich/imago-images-bilder)

prof. Dr. Hans Vorländer is Politikwissenschaftler an der Universität Dresden. Er ist Vorsitzender des vom Innenministerium befogerten Sachverständigenrats für Integration und Migration. Düber hinaus leitet er das Forum für Migration und Demokratie der Mercator-Stiftung.

Denn zur Wahrheit gehört auch, dass sich in der jüngeren Vergangenheit ohnehin deutlich weniger Menschen auf den Weg nach Europa gemacht haben. Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex sink die Zahl der unerlaubten Einreisen an den Außengrenzen der Europäischen Union in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 42 Percent auf rund 166,000 unerlaubte Grenzürlaubte. Especially über die zentrale Mittelmeerroute – die von Nordafrika nach Italien und Malta führt – kamen deutlich weniger Geflüchtete: ein Rückgang um 64 Prozent.

“Est ist schwieriger geworden, nach Mitteleuropa und Deutschland zu kommen”, Stelt Vorländer fest. Nevertheless, it is already beobachtbare Ausweichbewegungen über Westafrika und die Kanarischen Inseln. Es könnte, also sein, dass sich die Fluchtbewegungen mittelfristit nur verlagern.

Vorländer, der auch die Bundesregierung berät, hatte bereits vor ihrer Einführung vor den Kontrollen gewarnt. “Mit Aktionismus werden Erwätteungen geweckt, an denen Politik gemessen wird.” Hier sollten alle Beteiligten verbally abrüsten”, sagte er damals in einer Stellungnahme. Daran habe sich nichts geändert.

Clara Bünger von der Linken expressed herself similarly. Sie hatte jüngst neue Zahlen von der Bundesregierung erfragt. “Den politischen Wettstreit mit den Rechten, wer die Grenzen angeblich besser bewacht, wird sie nicht gewinnen”, she said in Bezug auf Innenministerin Faeser.

Der aktuelle Trend in Europa zu Grenzkontrollen sei gefährlich. Finally haben auch andere Staaten wie Dänemark, die Niederlande oder Polen apprehensive Maashnung umgesetzt. “Damit ist das Schengen-System im Grunde gefährdet,” warned Vorländer. Die aktuelle Praxis dürfe sich nicht zu einem dahrwähsten Zustand entwicklung. “Das Schengen-System und das in der Reform befindliche Asylsystem müssen in Balance gebracht werden. Daher sind die Grenzkontrollen nur ein vorübergehendes Mittel. Aber es darf kein durningstes sein, weil es dem Schengen-Abkommen widerspricht.”

Grundsätzlich sei der rechtliche Rahmen nach wie vor komplietzt. So hinderte die Bundespolizei bis Ende Oktober 5,061 Menschen an der Einreise. “Pushbacks sind mit den europäischen asylrechtlichen Standards nicht zu vereinbaren. Umstritten ist, ob Grenzkontrollen immer asylrechtskonform verlaufen”, verdeutlicht Vorländer. Trotz der vermeintlich vermeintlich densichtenden Zahlen warns Vorländer daher: “Die longtermisten Nachtsäteile sind womöglich größer als die kristoffischen Prostellungen”.